Impressum/Disclaimer/Datenschutz/AGB

 

Impressum

 

Klenkesmobil GmbH

Starenweg 38

52146 Würselen

 

Telefon: +49 (2405) 49 50 200

Telefax: +49 (2405) 49 50 201

 

E-Mail: kontakt(at)klenkesmobil.de

 

Vertreten durch:

Daniel Böhmer, Gian Mario Candrian

 

Registereintrag:

Eingetragen im Handelsregister

Registergericht: Aachen Registernummer: 22364

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz: DE320574163

 

Aufsichtsbehörde: Städteregion Aachen, Carlo-Schmid-Straße 4, 52146 Würselen

 

Berufshaftpflichtversicherung: Allianz Versicherungs AG 10900 Berlin

Geltungsbereich: Deutschland

 

Disclaimer – rechtliche Hinweise

 

§ 1 Warnhinweis zu Inhalten

 

Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Webseite übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen des Anbieters.

 

§ 2 Externe Links

 

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

 

§ 3 Urheber- und Leistungsschutzrechte

 

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

 

§ 4 Besondere Nutzungsbedingungen

 

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Impressum Vorlage von JuraForum.de

 

Datenschutz:

 

Wir informieren Sie nachfolgend gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzrechts (insb. gemäß BDSG n.F. und der europäischen Datenschutz-Grundverordnung ‚DS-GVO‘) über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten durch unser Unternehmen. Diese Datenschutzerklärung gilt auch für unsere Websites und Sozial-Media-Profile. Bezüglich der Definition von Begriffen wie etwa „personenbezogene Daten“ oder „Verarbeitung“ verweisen wir auf Art. 4 DS-GVO.

 

Name und Kontaktdaten des / der Verantwortlichen

Unser/e Verantwortliche/r (nachfolgend „Verantwortlicher“) i.S.d. Art. 4 Zif. 7 DS-GVO ist:

 

Klenkesmobil GmbH

Starenweg 38

52146 Würselen

Geschäftsführer Daniel Böhmer, Gian Mario Candrian

Handelsregister/Nr.: HRB 22364

Registergericht: Aachen

Fax: +49 (2405) 49 50 201

E-Mail-Adresse: kontakt(at)klenkesmobil.de

 

Datenschutzbeauftragte/r

 

Daniel Böhmer

Starenweg 38

Würselen

kontakt(at)klenkesmobil.de

Fax: +49 (2405) 49 50 201

 

Datenarten, Zwecke der Verarbeitung und Kategorien betroffener Personen

 

Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

 

1. Arten der Daten, die wir verarbeiten

Bestandsdaten (Name, Adresse etc.), Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail, Fax etc.),

 

2. Zwecke der Verarbeitung nach Art. 13 Abs. 1 c) DS-GVO

Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen, Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, Kundenservice und Kundenpflege, Kontaktanfragen abwickeln,

 

3. Kategorien der betroffenen Personen nach Art. 13 Abs. 1 e) DS-GVO

Besucher/Nutzer der Website, Kunden, Interessenten,

 

Die betroffenen Personen werden zusammenfassend als „Nutzer“ bezeichnet.

 

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

 

Nachfolgend Informieren wir Sie über die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten:

 

1. Wenn wir Ihre Einwilligung für die Verarbeitung personenbezogenen Daten eingeholt haben, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO Rechtsgrundlage.

2. Ist die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO Rechtsgrundlage.

3. Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der wir unterliegen (z.B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten), so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO Rechtsgrundlage.

4. Ist die Verarbeitung erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d) DS-GVO Rechtsgrundlage.

5. Ist die Verarbeitung zur Wahrung unserer oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich und überwiegen diesbezüglich Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten nicht, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechtsgrundlage.

 

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte und Auftragsverarbeiter

 

Ohne Ihre Einwilligung geben wir grundsätzlich keine Daten an Dritte weiter. Sollte dies doch der Fall sein, dann erfolgt die Weitergabe auf der Grundlage der zuvor genannten Rechtsgrundlagen z.B. bei der Weitergabe von Daten an Online-Paymentanbieter zur Vertragserfüllung oder aufgrund gerichtlicher Anordnung oder wegen einer gesetzlichen Verpflichtung zur Herausgabe der Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum.

Wir setzen zudem Auftragsverarbeiter (externe Dienstleister z.B. zum Webhosting unserer Websites und Datenbanken) zur Verarbeitung Ihrer Daten ein. Wenn im Rahmen einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung an die Auftragsverarbeiter Daten weitergegeben werden, erfolgt dies immer nach Art. 28 DS-GVO. Wir wählen dabei unsere Auftragsverarbeiter sorgfältig aus, kontrollieren diese regelmäßig und haben uns ein Weisungsrecht hinsichtlich der Daten einräumen lassen. Zudem müssen die Auftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen getroffen haben und die Datenschutzvorschriften gem. BDSG n.F. und DS-GVO einhalten

 

Datenübermittlung in Drittstaaten

 

Durch die Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wurde eine einheitliche Grundlage für den Datenschutz in Europa geschaffen. Ihre Daten werden daher vorwiegend durch Unternehmen verarbeitet, für die DS-GVO Anwendung findet. Sollte doch die Verarbeitung durch Dienste Dritter außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, so müssen diese die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DS-GVO erfüllen. Das bedeutet, die Verarbeitung erfolgt aufgrund besonderer Garantien, wie etwa die von der EU-Kommission offiziell anerkannte Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus oder der Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen, der so genannten „Standardvertragsklauseln“. Bei US-Unternehmen erfüllt die Unterwerfung unter das sog. „Privacy-Shield“, dem Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA, diese Voraussetzungen.

 

Löschung von Daten und Speicherdauer

 

Sofern nicht in dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden Ihre personenbezogen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck für die Speicherung entfällt, es sei denn deren weitere Aufbewahrung ist zu Beweiszwecken erforderlich oder dem stehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Darunter fallen etwa handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten von Geschäftsbriefen nach § 257 Abs. 1 HGB (6 Jahre) sowie steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach § 147 Abs. 1 AO von Belegen (10 Jahre). Wenn die vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung Ihrer Daten, es sei denn die Speicherung ist weiterhin für einen Vertragsabschluss oder zur Vertragserfüllung erforderlich.

 

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

 

Wir setzen keine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling ein.

 

Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles

 

1. Wenn Sie unsere Webseite lediglich informatorisch nutzen (also keine Registrierung und auch keine anderweitige Übermittlung von Informationen), erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten:

• IP-Adresse;

• Internet-Service-Provider des Nutzers;

• Datum und Uhrzeit des Abrufs;

• Browsertyp;

• Sprache und Browser-Version;

• Inhalt des Abrufs;

• Zeitzone;

• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode;

• Datenmenge;

• Websites, von denen die Anforderung kommt;

• Betriebssystem.

Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt.

 

2. Diese Daten dienen dem Zweck der nutzerfreundlichen, funktionsfähigen und sicheren Auslieferung unserer Website an Sie mit Funktionen und Inhalten sowie deren Optimierung und statistischen Auswertung.

 

3. Rechtsgrundlage hierfür ist unser in den obigen Zwecken auch liegendes berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.

 

4. Wir speichern aus Sicherheitsgründen diese Daten in Server-Logfiles für die Speicherdauer von 60 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist werden diese automatisch gelöscht, es sei denn wir benötigen deren Aufbewahrung zu Beweiszwecken bei Angriffen auf die Serverinfrastruktur oder anderen Rechtsverletzungen.

 

Cookies

 

1. Wir verwenden sog. Cookies bei Ihrem Besuch unserer Website. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn Sie unsere Website erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dem Zweck, unsere Webangebote technisch und wirtschaftlich zu optimieren und Ihnen einen leichteren und sicheren Zugang auf unsere Website zu ermöglichen. Wir informieren Sie dazu beim Aufruf unserer Website mittels eines Hinweises auf unsere Datenschutzerklärung über die Verwendung von Cookies zu den zuvor genannten Zwecken und wie Sie dieser widersprechen bzw. deren Speicherung verhindern können („Opt-out“). Unsere Website nutzt Session-Cookies, persistente Cookies und Cookies von Drittanbietern:

• Session-Cookies: Wir verwenden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer (z.B. wenn Sie sich eingeloggt haben zur Feststellung Ihres Login-Status). Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen. Wenn Sie den Browser schließen oder Sie sich ausloggen, werden die Session-Cookies gelöscht.

• Persistente Cookies: Diese werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. In den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers können Sie die Cookies jederzeit löschen.

• Cookies von Drittanbietern (Third-Party-Cookies): Entsprechend Ihren Wünschen können Sie können Ihre Browser-Einstellung konfigurieren und z. B. Die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch an dieser Stelle darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Lesen Sie Näheres zu diesen Cookies bei den jeweiligen Datenschutzerklärungen zu den Drittanbietern.

 

2. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. lit. b) DS-GVO, wenn die Cookies zur Vertragsanbahnung z.B. bei Bestellungen gesetzt werden und ansonsten haben wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Funktionalität der Website, so dass in dem Falle Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechtsgrundlage ist.

 

3. Widerspruch und „Opt-Out“: Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie allgemein verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben. Sie können dem Einsatz von Cookies von Drittanbietern zu Werbezwecken über ein sog. „Opt-out“ über diese amerikanische Website (https://optout.aboutads.info) oder diese europäische Website (http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/) widersprechen.

 

Kontaktaufnahme per Kontaktformular / E-Mail / Fax / Post

 

1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Kontaktformular, Fax, Post oder E-Mail werden Ihre Angaben zum Zwecke der Abwicklung der Kontaktanfrage verarbeitet.

 

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung von Ihnen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Kontaktanfrage oder E-Mail, eines Briefes oder Faxes übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Der Verantwortliche hat ein

berechtigtes Interesse an der Verarbeitung und Speicherung der Daten, um Anfragen der Nutzer beantworten zu können, zur Beweissicherung aus Haftungsgründen und um ggf. seiner gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bei Geschäftsbriefen nachkommen zu können. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO.

 

3. Wir können Ihre Angaben und Kontaktanfrage in unserem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder einem vergleichbaren System speichern.

 

4. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Anfragen von Nutzern, die über einen Account bzw. Vertrag mit uns verfügen, speichern wir bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Vertragsbeendigung. Im Fall von gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf: Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht.

 

5. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen.

 

Rechte der betroffenen Person

 

1. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

 

Soweit die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art. 7 DS-GVO beruht, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

 

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

 

Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Das Widerspruchsrecht können Sie kostenfrei ausüben. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:

 

Klenkesmobil GmbH

Starenweg 38

52146 Würselen

Geschäftsführer Daniel Böhmer, Gian Mario Candrian

Handelsregister/Nr.: HRB 22364

Registergericht: Aachen

Fax: +49 (2405) 49 50 201

E-Mail-Adresse: kontakt(at)klenkesmobil.de

 

2. Recht auf Auskunft

Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten nach Art. 15 DS-GVO. Dies beinhaltet insbesondere die Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden.

 

3. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten nach Art. 16 DS-GVO.

 

4. Recht auf Löschung

Sie haben ein Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten nach Art. 17 DS-GVO, es sei denn gesetzliche oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen oder andere gesetzliche Pflichten bzw. Rechte zur weiteren Speicherung stehen dieser entgegen.

 

5. Recht auf Einschränkung

Sie haben das Recht, eine Einschränkung bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen in Art. 18 Abs. 1 lit. a) bis d) DS-GVO erfüllt ist:

• Wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

• die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

• der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

• wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

 

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO, was bedeutet, dass Sie die bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten können oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen können.

 

7. Recht auf Beschwerde

Sie haben ein Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes wenden.

 

Datensicherheit

 

Um alle personenbezogen Daten, die an uns übermittelt werden, zu schützen und um sicherzustellen, dass die Datenschutzvorschriften von uns, aber auch unseren externen Dienstleistern eingehalten werden, haben wir geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Deshalb werden unter anderem alle Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server über eine sichere SSL-Verbindung verschlüsselt übertragen.

 

Stand: 30.11.2018

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung von JuraForum.de

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Klenkesmobil GmbH, Starenweg 38, 52146 Würselen, gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer, die Herren Daniel Böhmer und Gian Mario Candrian

 

1. Allgemeines

Die Klenkesmobil GmbH befasst sich mit der gewerblichen Personenbeförderung, insbesondere mit der Durchführung nicht qualifizierter Krankentransporte.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Klenkesmobil GmbH und den Auftraggebern der Klenkesmobil GmbH gelten hinsichtlich der angebotenen Beförderungsleis-tungen in der Personen- und Sachbeförderung die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Die jeweils gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klenkesmobil GmbH ist auf der Webseite der Klenkesmobil GmbH veröffentlicht, hängt in den Ge-schäftsräumen der Klenkesmobil GmbH deutlich sichtbar aus und ist in den Fahrzeugen der Klenkesmobil GmbH zur Einsichtnahme erhältlich.

Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur gültig, soweit die Klenkesmobil GmbH sie schriftlich akzeptiert hat.

 

2. Vertragsabschluss

Die Klenkesmobil GmbH nimmt Fahrtaufträge des Auftraggebers mündlich, fernmündlich, per Fax, schriftlich, per E-Mail oder online entgegen.

Zu einem Vertragsabschluss kommt es dann, wenn die Firma Klenkesmobil GmbH entweder den Auftrag schriftlich im Voraus bestätigt hat oder wenn die Fahrt tat-sächlich angetreten wird.

Grundlage eines jeden Vertrages sind die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klenkesmobil GmbH, der Leistungsumfang sowie der vereinbarte Be-förderungspreis.

Falls erforderlich, erstellt die Klenkesmobil GmbH auf Anfrage ein Angebot. Die Angebote sind freibleibend.

Kommt die Annahme eines Auftrags auf Grundlage eines Druck -, Rechen - oder Schreibfehlers zu Stande, behält sich die Klenkesmobil GmbH den Rücktritt vor.

 

3. Fahrpreise und Zahlungsbedingungen

Beförderungspreis und Leistung richten sich nach dem jeweils erstellten Angebot.

Die Abrechnung erfolgt in Euro einschließlich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe zuzüglich Spesen und möglicher Verkehrswegenutzungsgebühren (Maut-gebühren, Kosten für Fähren, Tunnelgebühren etc.)

Der Fahrpreis ist bei Erbringung der Leistung fällig und wird in bar erbracht. Kreditkarten werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert. Ausgenommen davon sind Aufträ-ge, für die im Voraus anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden.

Bei Rechnungskunden erfolgt die Abrechnung schriftlich. Die Abrechnung erfolgt nach Auftragserfüllung und ist vom Auftraggeber ohne Abzüge innerhalb von sieben Tagen zu zahlen. Abweichende Abrechnungsmodalitäten müssen im Vorfeld schriftlich mit der Klenkesmobil GmbH vereinbart und entsprechend bestätigt werden.

Kommt der Auftraggeber mit dem Ausgleich der Rechnung in Verzug, ist die Klenkesmobil GmbH berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 8 % über dem Basiszinssatz zu for-dern. Sollte der Klenkesmobil GmbH nachweislich ein höherer Schaden entstehen, ist die Klenkesmobil GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen (§ 288 Abs. 3 BGB).

 

4. Beförderungsbedingungen

Die Auswahl und Ausstattung des Fahrzeuges ist der Klenkesmobil GmbH freigestellt. Die Klenkesmobil GmbH gewährleistet die Personenbeförderung mit betriebs-sicheren, den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden und für die Personenbeförderung konzessionierten Fahrzeugen.

Im Beförderungspreis ist die Mitnahme eines Gepäckstücks je angemeldetem Fahrgast enthalten. Mehrgepäck wird nur nach vorheriger Absprache befördert und wird nach Maßgabe der jeweils gültigen Preisliste gesondert berechnet.

Der Auftraggeber ist für die ordnungsgemäße Ladung und Sicherung des Gepäcks zuständig, auch wenn Mitarbeiter der Klenkesmobil GmbH bei der sachgemäßen La-dung und Sicherung behilflich sind. Sofern eine Ladungssicherung nicht möglich ist oder Gegenstände nur unter Inkaufnahme einer Gefährdung von Fahrer oder Fahr-zeug geladen werden können, können solche Gegenstände von der Beförderung ausgeschlossen werden.

Die Mitnahme von Speisen und Getränken ist nur in geschlossenen Behältnissen zulässig. Ein Verzehr von Speisen und Getränken während der Fahrt ist ohne das aus-drückliche Einverständnis der Klenkesmobil GmbH untersagt. Das Rauchen in den Fahrzeugen der Klenkesmobil GmbH ist gesetzlich verboten.

Die Mitfahrt von Tieren ist nur nach ausdrücklicher Gestattung durch die Klenkesmobil GmbH zulässig. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die ordnungsgemä-ße Sicherung sowie die Beaufsichtigung des Tieres.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, sorgfältig mit dem Fahrzeug umzugehen und im Innenraum nicht zu verschmutzen. Für Verunreinigungen oder Beschädigung des Fahrzeuges können dem Auftraggeber Reinigungs- bzw. Reparaturkosten zuzüglich der Fahrzeugausfallkosten in Rechnung gestellt werden. Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

Der Auftraggeber hat sich jederzeit so zu verhalten, dass die Sicherheit des Fahrzeuges, des Fahrers und des Betriebs des Fahrzeuges, seine eigene Sicherheit und die Sicherheit anderer Fahrgäste sowie sonstiger Dritter nicht gefährdet werden. Sie tragen die Verantwortung für die Einhaltung der Anschnallpflicht für sich sowie für die Beaufsichtigung und Einhaltung der Sicherungspflicht in ihrer Begleitung befindlicher minderjähriger Personen.

Bei Fahrten ins Ausland verpflichtet sich der Auftraggeber/Fahrgast, im Besitz von gültigen Ausweispapieren zu sein.

Im Fall nicht qualifizierter Krankentransporte ist der Auftraggeber zu wahrheitsgemäßen Angaben hinsichtlich Behinderung und Erkrankung, sofern diese Einfluss auf die Beförderung haben, verpflichtet. Gleiches gilt hinsichtlich der Rollstuhl-/Rollatornutzung oder -mitnahme. Die Klenkesmobil GmbH ist nicht verpflichtet, die Angaben auf Richtigkeit zu prüfen. Kommt es aufgrund von falschen Angaben zum Ausfall der Fahrt, trägt der Auftraggeber hierfür das vereinbarte Beförderungsentgelt.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Rollstühle auf ihre Transportfähigkeit in Fahrzeugen hin zu prüfen und nur die zur Personenbeförderung im Fahrzeug geeigneten Rollstüh-le zur Beförderung zu bringen. Grundsätzlich hat der Auftraggeber auf besondere Beförderungswünsche oder Bedürfnisse bei der Bestellung der Beförderung hinzuweisen. Dies gilt auch für den Fall, dass Kinder befördert werden, für die Sitzerhöhung oder Rückhaltesysteme benötigt werden. Dies ist bei der Bestellung vom Auftraggeber mitzuteilen.

 

5. Gewährleistung, Haftung, Haftungsbeschränkung

Natürlicher Verschleiß an Transportgütern, Gepäck, Rollstühlen etc. ist von der Gewährleistung ausgeschlossen. Auch Lackbeschädigungen an durch von Klenkesmobil GmbH transportierten Gegenständen wie Rollstühlen, Kinderwagen etc. können auch bei sachgemäßer Verladung und Transport nicht ausgeschlossen werden und sind daher ebenfalls als natürlicher Verschleiß zu betrachten.

Die Klenkesmobil GmbH haftet für Schäden, die dem Auftraggeber durch unpünktliche Abfahrt oder Ankunft am Fahrziel entstehen nur, wenn die Einhaltung einer bestimmten Abfahrt - und Ankunftszeit zwischen der Klenkesmobil GmbH und dem Auftraggeber rechtzeitig zuvor ausdrücklich vereinbart wurde und die Leistungsstörung nicht durch Naturkatastrophen, unvorhergesehene technische Mängel, Verkehrsstaus oder Unfälle oder aus Gründen entsteht, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen.

Die Haftung der Klenkesmobil GmbH für Schäden, die nicht Körper - oder Gesundheitsschäden sind, ist auf den zweifachen Fahrpreis beschränkt, soweit ein Schaden des Auftraggebers weder vorsätzlich noch grob fahrlässig durch die Klenkesmobil GmbH verursacht wurde.

Der Auftraggeber haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für alle von ihm verursachten Sach- oder Körperschäden. Dies gilt auch für Schäden, die durch min-derjährige Begleitpersonen, von Tieren oder durch mitgeführte Transportgüter verursacht werden. Dies gilt auch für Schäden, die durch Verunreinigung durch Erbrechen, Inkontinenz, mitgeführte Nahrungsmittel oder Rauchwaren entstehen.

 

6. Datenschutz

Die Klenkesmobil GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt betriebs- und personenbezogene Daten zum Zweck der Leistungserbringung im Rahmen der gesetzlichen Be-

stimmungen. Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

 

7. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung und Zahlung ist der Sitz der Klenkesmobil GmbH.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Aachen.

 

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder Teile der Bestimmungen dieser AGB unwirksam, undurchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbar-keit später verlieren, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Entsprechendes gilt, soweit sich ergibt, dass eine Regelungslücke besteht. Die Vertragsparteien sind darüber einig, dass anstelle der unwirksamen oder un-durchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene Rege-lung treten soll, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was sie gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn

die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Lücke bekannt gewesen wäre.

 

Würselen, November 2018

 

 

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